Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unfallversicherung

• rechtsportal.de

  Rentenanspruch wegen Arbeitsunfallfolgen

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 31.10.1978 - 2 RU 87/76

  Arbeitsunfall - Berufsausbildung zum Beamten - Erreichen des Ziels der Ausbildung …

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 231/12

  Das BSG hat die Grenze, unterhalb derer nur noch eine vorübergehende Mitarbeit vorliegt, bei vollen 21 Arbeitstagen im Jahr gezogen (BSGE 47, 137, 139 [BSG 31.10.1978 - 2 RU 87/76] ).
• BVerfG, 30.04.1952 - 1 BvR 14/52

  Bezirksschornsteinfeger

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 231/12

  Zu einer unterschiedlichen Behandlung ungleicher Sachverhalte ist er nur verpflichtet, wenn die tatsächliche Ungleichheit so groß ist, dass sie bei einer am Gerechtigkeitsgedanken orientierten Betrachtungsweise nicht unberücksichtigt bleiben darf (vgl. BVerfGE 1, 264, 275 f.;… BVerfGE 21, a.a.O.).
• BSG, 27.03.2012 - B 2 U 5/11 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - …

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 231/12

  Es muss eine ernstliche, einem fremden Unternehmen dienende, dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entsprechende Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert erbracht werden, die ihrer Art nach sonst von Personen verrichtet werden könnte, die in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen (Urteil des BSG vom 27. März 2012 - B 2 U 5/11 R - juris).

 
• BSG, 17.03.1992 - 2 RU 6/91

  Unfallversicherungsschutz bei nachbarschaftlicher Hilfe in einem …

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 231/12

  Maßgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles (vgl. BSG, Urteil vom 17. März 1992 - 2 RU 6/91 - in SozR-2200 § 539 RVO Nr. 15).
• BVerfG, 20.12.1966 - 1 BvR 320/57

  Allphasenumsatzsteuer

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 231/12

  Der Gesetzgeber kann grundsätzlich selbst diejenigen Sachverhalte auswählen, an die er dieselbe Rechtsfolge knüpft, die er also im Rechtssinne als "gleich" ansehen will (BVerfGE 21, 12).
• BVerfG, 06.07.2004 - 1 BvL 4/97

  Kindergeld an Ausländer

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 231/12

  Ob eine gesetzliche Regelung mit dem allgemeinen Gleichheitssatz vereinbar ist, hängt davon ab, ob für eine durch den Gesetzgeber getroffene Differenzierung Gründe von solchem Gewicht bestehen, dass sie die Ungleichbehandlung rechtfertigen können (BVerfG, Beschluss vom 6. Juli 2004 - 1 BvL 4/97 - juris).
• BVerfG, 15.07.1998 - 1 BvR 1554/89

  Versorgungsanwartschaften

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 231/12

  Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG gebietet dem Gesetzgeber, unter steter Orientierung am Gerechtigkeitsgedanken wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches ungleich zu behandeln (vgl. BVerfG, Beschluss vom 15. Juli 1998 - 1 BvR 1554/89 - juris).
• BSG, 05.03.2002 - B 2 U 9/01 R

  Zuständiger Unfallversicherungsträger - arbeitnehmerähnliche Tätigkeit - …

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 231/12

  Eine persönliche oder wirtschaftliche Abhängigkeit muss nicht bestehen, noch sind die Beweggründe des Handelnden für sein Tätigwerden maßgebend (Urteil vom 5. März 2002 - B 2 U 9/01 R - und vom 17. März 1992 - 2 RU 6/99 - jeweils juris).

• LSG Baden-Württemberg, 25.07.2016 - L 1 U 5200/15

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Verletztenrente - landwirtschaftlicher …

  Unter dem Aktenzeichen L 3 U 231/12 sei seit 2012 ein Verfahren vor dem Hessischen LSG anhängig.